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Seit Anfang des Jahres wird das AmF mit dem Projekt „Muslimische Frauen für mehr Teilhabe “ von der Robert Bosch Stiftung gefördert. Um das Projekt zu koordinieren und durchzuführen, hat das AmF ein Büro eingerichtet, in dem zwei Mitarbeiterinnen für Fragen zum Projekt zur Verfügung stehen.

Das Team

Naima Niazy ist seit etwa zwei Jahren im AmF aktiv und Mitglied in der Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit. Dabei verwaltete sie die Webseite und Facebookseite und schrieb hin und wieder Zusammenfassungen zu Gerichtsurteilen oder wissenschaftlichen Studien. Sie studierte molekulare Biomedizin und war mehrere Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der naturwissenschaftlichen und klinischen Forschung tätig, zuletzt als Leiterin einer Juniorgruppe. Seit Juli 2019 ist sie Projektleitung des Projekts „Muslimische Frauen für mehr Teilhabe“.

Nardin Maarouf ist seit März 2019 studentische Hilfskraft im Aktionsbündnis muslimischer Frauen. Sie befindet sich zurzeit in den letzten Zügen ihre Jura Studiums und hat sich in diesem Rahmen unter anderem auch mit dem religiösen Wertewandel im Grundgesetz beschäftigt. Weiterhin absolvierte sie ein Praktikum im deutschen Bundestag und war Stipendiatin des Avicenna Studienwerks. Ehrenamtlich engagiert sie sich im internationalen Sportclub Alhilal in Bonn e. V. als Jugendwartin.

gefördert durch:

Der Fachtag am 17.07 wurde von klever-iq und adis e.V. Reutlingen/Tübingen in Kooperation mit im Bereich Arbeitsmarktdiskriminierung aktiven Organisationen ausgerichtet, unter ihnen dem Aktionsbündnis muslimischer Frauen. Das Thema ist von zentraler Bedeutung für unsere Aktivitäten, daher waren beide AmF-Vorstandsvorsitzenden sowie die Mitarbeiterinnen unseres Büros vor Ort – Gabriele Boos-Niazy hielt außerdem einen der fachlichen Inputs.

Ziel des Fachtags, der in den Räumlichkeiten des Hospitalhof stattfand, war neben der Information über den Status Quo, mit Betroffenen und kommunalen Akteur*innen konkrete Projektideen zu entwickeln. Das Publikum war bunt gemischt; neben vielen Teilnehmer*innen aus Arbeitsagenturen waren auch Mitarbeiter*innen anderer kommunaler Verwaltungen und Akteur*innen diverser Migrantenorganisationen anwesend.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Andreas Foitzik (adis e.V) stieg eine Runde von vier Expert*innen mit einem Interview-Talk in die Thematik ein. Prof. Dr. Lara Golesorkhi (WoW–With or Without e.V.), Roswitha Keicher (Vorsitzende der AG Integration zugewanderter Menschen des Städtetags Baden-Württemberg), Jwanita Khatib-Saleh (Coexist e.V.) und Hüseyin Ertunç (IQ Netzwerk Baden-Württemberg) stellten ihre Organisation/Institution und ihre Arbeit im Bereich „Kopftuchtragende Frauen auf dem Arbeitsmarkt“ vor.

Im ersten Vortrag beleuchtete Gabriele Boos-Niazy die rechtliche Situation und die Auswirkungen auf die betroffenen Frauen. Sie betonte die Wichtigkeit für die Betroffenen, die Rechtslage zu kennen und ging besonders auf die Entscheidung des EuGH von 2017 ein, die in den beiden dort behandelten Fällen zu zwei unterschiedlichen Ergebnissen führte – das trägt nicht zur Rechtssicherheit bei. (Nähere Informationen dazu finden sich hier).

Nach einer kurzen Pause folgte der Vortrag von Prof. Dr. Albert Scherr von der pädagogischen Hochschule Freiburg. Der Autor verschiedener Studien zum Thema Diskriminierung erklärte die Strukturen hinter der Diskriminierung von Kopftuch tragenden Frauen auf dem Arbeitsmarkt und die Begründungen von Personalverantwortlichen. Die Diskriminierung muslimische Frauen habe die gleichen Ursachen wie berufliche Diskriminierung im Allgemeinen, allerdings existiere empirisch gesehen ein wesentlich größeres Maß an „Nicht-Schuldbewusstsein“. Lösungsansätze müssten dazu führen, dass kopftuchtragende Frauen als "normale" Arbeitnehmerinnen gesehen würden. Als positive Beispiele für das „Mitdenken“ Kopftuch tragender Frauen nannte er Handwerkskammern und den deutschen Fußballbund.

Nach einer kleineren Diskussion, folgten insgesamt fünf Thementische zu Ansatzpunkten in der Personalpolitik der Kommunalverwaltung, diskriminierungskritischer Sensibilisierung, Empowerment muslimischer Frauen, Ideen zu Veranstaltungsformaten und (als inhaltliches Thema) Menschenrechtsansätzen zu einem inklusiven Arbeitsmarkt. Die Ergebnisse wurden in einer Abschlussrunde zusammengefasst und wir ließen die Veranstaltung mit anregenden Gesprächen im Hof ausklingen.

Am 1.7.19 hatte das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) zum Kongress "Muslimisches Engagement in NRW" geladen und Vertreter*innen aus rund hundert muslimischen Organisationen kamen. Das Aktionsbündnis wurde durch zwei Teilnehmerinnen repräsentiert; die Vorsitzende war Podiumsgast. Darüber hinaus gab es zahlreiche AmF-Mitglieder, die dort ihre eigenen Vereine/Projekte vertraten. Der Kongress wurde vom NRW-Integrationsminister Joachim Stamp eröffnet; er hob die Bedeutung der Zusammenarbeit mit muslimischen Akteuren der Zivilgesellschaft hervor und betonte die Notwendigkeit einer Versachlichung des Diskurses über Muslime. Dies war einer der Gründe, die Konferenz am Tag gegen antimuslimischen Rassismus auszurichten. Islamfeindliche Übergriffe bezeichnete er als "Angriffe auf die zentralen Werte unserer Gesellschaft." Anschließend stellten Prof. Aladin El-Mafaalani und die zuständige Referentin Munise Oguzay in kurzweiligen Reden die Struktur und Arbeitsbereiche der neu gegründeten Koordinierungsstelle vor.

Herzstück des Kongresses war die Arbeit in drei Fachforen zu den Themen "Innermuslimischer Dialog"; "Expertenrat" und "Projektförderung".

Im Fachforum Expertenrat konnte u.a. die AmF-Vorsitzende Gabriele Boos-Niazy einen Input geben. Die anschließende offene Diskussion verlief kontrovers, aber sachlich. Darüber, dass ein Expert*innenrat die Landesregierung dabei unterstützen könnte, die Lebenswirklichkeit der MuslimInnen besser als bisher kennenzulernen, herrschte weitgehende Einigkeit. Dazu sollten innerhalb des Rates Expert*innen verschiedener Fachrichtungen vertreten sein. Darüber, wie der Rat besetzt werden und eine breite Akzeptanz des Rates sichergestellt werden könne, konnte  innerhalb der zweistündigen Diskussion jedoch noch kein Konsens erzielt werden.

Das Fachforum Projektentwicklung begann mit der Vorstellung des Projekts "Qualifizierung muslimischer und alevitischer Wohlfahrtspflege". Das Projekt wurde sowohl vom Paritätischen Wohlfahrtsverband als auch von den beteiligten muslimischen Verbänden sehr positiv bewertet und ein Nachfolgeprojekt mit mehr Standorten und Gemeinden ist geplant.

Nachmittags wurden im Fachforum dann die Rahmenbedingungen und Erwartungen der Teilnehmer*innen  diskutiert. Dabei wurden die Kenntnis lokaler Strukturen und Akteure (sowohl von muslimischer als auch von staatlicher Seite) und die Qualitätskontrolle innerhalb der Projekte als wichtige Punkte genannt. Auch die Möglichkeit des Wissenstransfers aus bereits durchgeführten Projekten wurde diskutiert.

In der abschließenden Runde wurden die Ergebnisse der Fachforen in großer Runde vorgestellt. Dann klang die Veranstaltung in einem Get-Together aus, das wir nicht nur zur Vernetzung genutzt haben, sondern auch dafür, die anwesenden vielfältig aktiven AmF-Mitglieder, die sich noch nicht persönlich kannten, zusammenzubringen.

Am 7. Juni nimmt die AmF-Vorstandsvorsitzende Gabriele Boos-Niazy an der Auftaktveranstaltung zum Themenforum „Antidiskriminierung und Maßnahmen gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ teil.

Der Nationale Aktionsplan Integration (NAP-I) als Weiterführung des 2007 erstellten  Nationalen Integrationsplan (NIP) zielt darauf ab, Integrationserfolge klarer zu definieren und messbar zu machen. Es gilt, konkrete Ziele zu vereinbaren, Indikatoren zur Überprüfung, ob die Ziele erreicht wurden, zu benennen und einen Zeitrahmen festzulegen. (Der letzte Satz kann bei Bedarf wegfallen).

5 Phasen der Integration bilden den Rahmen für insgesamt 24 Themenforen, in denen ExperInnen in drei Arbeitssitzungen jeweils ein spezifisches Thema berarbeiten. Entsprechend der Expertise des AmF sind wir im Themenforum „Antidiskriminierung und Maßnahmen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ vertreten, das zur 5. Phase der Integration („Zusammenhalt stärken – Zukunft gestalten“) zählt.  Das Themenforum endete mit der Identifizierung von 5 Schwerpunkten, die Gegenstand der beiden folgenden Treffen sein werden.

Stellungnahme zu den Plakaten der Partei DIE RECHTE im Europawahlkampf

Wir beziehen hiermit Stellung gegen den menschenverachtenden Europawahlkampf der Partei DIE RECHTE. Diese positioniert sich auf Ihren Plakaten und im Wahlprogramm eindeutig antisemitisch und mindestens gewaltverharmlosend.

Diese antisemitischen Parolen auf ihren Wahlplakaten sind ein Versuch bewusst extrem rechte Inhalte im öffentlichen Raum zu platzieren. Durch die öffentliche Raumnahme soll ein Klima der Angst erschaffen werden. Hieraus ergibt sich für potentiell Betroffene von extrem rechten Angriffen ein konkretes Bedrohungsszenario.

Eine solche politische Positionierung können und wollen wir im Rhein-Erft-Kreis nicht dulden. Deshalb solidarisieren wir uns mit allen Menschen,die Ziel der  menschenverachtenden Wahlkampfstrategie der Partei DIE RECHTE sind, welche laut Verfassungsschutzbericht 2017 ein Sammelbecken für Neonazis ist. Wir rufen die Menschen im Rhein-Erft-Kreis dazu auf, ihre Augen nicht vor Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu verschließen. Treten Sie mit uns ein für eine offene, menschenfreundliche und vielfältige Demokratie und Gesellschaft.

Gleichzeitig bitten wir alle: gehen Sie zur Europawahl. Wir möchten all denen, die aktiv werden möchten oder von extrem rechten Angriffen betroffen sind, unsere Unterstützung anbieten. Hierzu bitten wir um Kontaktaufnahme über

Die Stellungnahme des ASH Sprungbrett e.V. zu den Plakaten der Partei DIE RECHTE hinweisen, hat das AmF mit unterzeichnet.

Unsere Vorstandsvorsitzende Maryam Kamil Abdulsalam verbrachte gemeinsam mit Vertretern der anderen Netzwerkorganisationen von CLAIM vom 2-3 Mai zwei inspirierende Tage in Berlin. Das Netzwerk dient der besseren Koordination, um die Arbeit gegen antimuslimischen Rassismus und Muslimfeindlichkeit effektiver zu gestalten. Bei Workshops, Diskussionsrunden und zahlreichen Inputs zu Themen wie Diskriminierungs-Datenerfassung, Islamfeindlichkeit im Bildungsbereich, Kritische Stimmen gegen Anti-Rassismusarbeit zeigte sich das gebündelte Know-How, das in diesem Netzwerk steckt.

Die anstehende Kampagne #HassKenntKeinHerz zum 1. Juli, dem Tag gegen antimuslimischen Rassismus, wurde vorgestellt und alle sind dazu aufgerufen mitzumachen! Auch wir!
Bleibt gespannt!

Das Bündnisses #GegenBerufsverbote, in dem auch das AmF Mitglied ist, gibt folgende Pressemitteilung heraus:

Zwei Verfahren – ein Ziel:
Kein Berufsverbot für muslimische Frauen mit Kopftuch!

Das Berufungsverfahren gegen das Neutralitätsgesetz ruht bis zum Ausgang des weiteren Prozesses am Bundesarbeitsgericht. Dieser wird dafür ausschlaggebend sein, ob muslimische Frauen mit Kopftuch in Berlin zukünftig gleichberechtigten Zugang zum Beruf als Lehrerin erhalten.

Pressemitteilung des Bündnisses #GegenBerufsverbot

Berlin, 30.04.2019. Im April 2017 klagte eine muslimische Grundschullehrerin gegen das Land Berlin, um weiter unterrichten zu dürfen. Unter Anführung des Neutralitätsgesetzes hatte das Land Berlin, ihr Arbeitgeber, sie aufgrund des Tragens eines Kopftuchs nach einem Tag gegen ihren Willen an eine Berufsschule versetzt. Ihre Klage wurde abgewiesen. Die Klägerin legte am Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg daraufhin Berufung ein, um sich gegen diese Diskriminierung zu wehren. Am heutigen Verhandlungstag entschieden das Gericht und die Parteien das Verfahren ruhen zu lassen. Grund dafür ist die Überlegung, den Ausgang eines ähnlichen Klageverfahrens vor dem Bundesarbeitsgericht abzuwarten. In dem ähnlichen Berufungsverfahren letztes Jahr hatte das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg geurteilt, das sog. Berliner Neutralitätsgesetz müsse verfassungsgemäß im Sinne der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2015 ausgelegt werden. Pauschale Kopftuchverbote sind demnach nicht mit dem Grundgesetz, das Religionsfreiheit garantiert, vereinbar. Das Land Berlin akzeptierte diesmal das Urteil nicht und legte beim Bundesarbeitsgericht (BAG) Revision ein. Das BAG-Verfahren wird auf alle künftige Verfahren Auswirkungen haben: „Ich hoffe, dass das BAG ebenfalls zu dem Ergebnis kommt, dass das Neutralitätsgesetz verfassungsgemäß ausgelegt werden muss. Wenn das BAG meiner Mandantin recht gibt, muss das Land Berlin sich zukünftig an diese Entscheidung halten“, so die Anwältin Maryam Hashemi. „Lehrerinnen mit Kopftuch würden so nicht mehr von dem Beruf, für den sie qualifiziert sind, ausgeschlossen werden. Sie müssten so auch nicht mehr vor Gericht ziehen, um ihr Recht auf freie Berufswahl – ebenfalls im Grundgesetz verankert – zu verteidigen“, so Zeynep Çetin vom Netzwerk gegen Diskriminierung und Islamfeindlichkeit (Inssan e.V.). Das Bündnis #GegenBerufsverbot setzt sich für die selbstbestimmte Berufswahl muslimischer Frauen ein. Die Abschaffung des diskriminierenden Neutralitätsgesetzes ist hierfür Voraussetzung. Das Bündnis ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Privatpersonen, die zum Thema Anti-Rassismus und Feminismus arbeiten und in der Debatte um das sogenannte Neutralitätsgesetz sowohl die Betroffenenperspektive als auch menschen-, bürger- und frauenrechtliche Argumente sichtbar machen möchte.

Die .pdf-Version der Pressemitteilung findet sich hier.

Jahrestage sind prädestiniert dafür, einen Blick in die Vergangenheit und einen in die Zukunft zu werfen.

Der Blick in die Vergangenheit zeigt, dass Frauen schon sehr lange für ihre Rechte kämpfen müssen und sich manche Dinge, insbesondere Strukturen und Denkweisen, nur sehr langsam verändern. In der jüngsten Vergangenheit und der Gegenwart wurde und wird einigen Frauen eine gesetzlich verordnete Rolle rückwärts zugemutet, und das scheint sich in naher Zukunft nicht zu ändern, im Gegenteil.

Doch der Reihe nach: 1910 forderte Klara Zetkin auf einem Kongress mit Blick auf die Frauen schlicht und ergreifend: „Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte“; 1911 gingen Frauen in Deutschland und einigen anderen Ländern mit der Forderung nach mehr politischer Teilhabe auf die Straße, 1919 schließlich durften Frauen in Deutschland wählen und 1921 legte man sich auf den 8. März als Internationalen Frauentag fest.

1910, 1911, 1919, 1921 – wie sich das anhört! Nicht einmal unsere Eltern waren damals geboren, bei vielen von uns nicht einmal die Großeltern.

Seitdem hat sich – zwar langsam, aber immerhin – einiges getan. Die Autonomie von Frauen wurde gestärkt, indem sie selbst darüber entscheiden konnten, ob sie berufstätig sein wollten. Ihr Schutz vor Gewalt wurde nach und nach verbessert, zuletzt auch innerhalb der Ehe. Rechtliche und gesellschaftliche Hürden beim Zugang zu für Frauen „untypischen“ Berufen wurden im Namen der Gleichstellung nach und nach beseitigt. Theoretisch können heute alle Frauen in dem Beruf arbeiten, zu dem es sie hinzieht und für den sie sich qualifiziert haben. „Nur die Qualifikation zählt!“, also weder Geschlecht, Alter, Herkunft, Religion oder sonstige Merkmale, die das AGG (aus gutem Grund) aufzählt – so jedenfalls lautet das Versprechen und das Glaubensbekenntnis unserer modernen und aufgeklärten Gesellschaft. Keine Firma, keine Behörde würde von sich behaupten, dass nicht genau dies das Prinzip der eigenen Unternehmenskultur sei.

Soweit die Theorie.

Ein Blick in die Praxis zeigt, dass nach wie vor von einer gleichen Teilhabe Aller nicht die Rede sein kann: Je hierarchisch höher oder prestigeträchtiger ein Beruf oder ein Amt ist, desto seltener bildet sich dort die gesellschaftliche Vielfalt ab. Das gilt nicht nur in Bezug auf die Geschlechtszugehörigkeit, aber auch, und darum soll es mit Blick auf den 8. März vorrangig gehen.

Während für die Mehrheit der Frauen sukzessiv immer mehr Hürden beim Zugang zum Arbeitsmarkt fielen und noch existierende Hürden kritisch diskutiert wurden und werden, wurden sie für Frauen, die ein Kopftuch tragen, immer wieder explizit geschaffen. Sobald sie in angesehenen Berufen sichtbar wurden, begann die politische Debatte, die mit gesetzlichen Verboten endete: Lehrerinnen, Erzieherinnen, Beamtinnen, uniformierte Dienste und nun seit einiger Zeit der Justizdienst. Die renommierte Psychologin und Feministin Birgit Rommelspacher analysierte dies schon vor vielen Jahren messerscharf und stellte fest: Solche Ausgrenzungsphänomene sind symptomatisch für die Phase einer Gesellschaft, in der sich die Multikulturalität nicht mehr leugnen lässt und die Neu-Bürger*innen Partizipationschancen einfordern bzw. offensichtlich wird, dass sie sie bereits wahrnehmen. Die Ursache der Ausgrenzungsversuche sind ihren Untersuchungen zufolge auf Verteilungskonflikte zurückzuführen, den Anspruch der „Neuen“ auf Zugang zu wirtschaftlichen Ressourcen, zu Bildung, auf politischen Einfluss und öffentliche Repräsentanz. Der Mechanismus, diese Ansprüche abzuwehren, folgt einem altbewährten Prinzip, mit dem sich eine Gesellschaft in „wir“ und „ihr“ teilen lässt. Ohne Zutun und Einflussmöglichkeit der Betroffenen wurde das Kopftuch kurzerhand zum „Symbol“ erklärt, das sich mit den Werten der Verfassung nicht vertrage. Daher signalisiere jede Kopftuchträgerin mit dem Festhalten an ihrer Kopfbedeckung, dass sie „fremd“ sei, nicht die gleichen Werte teile, nicht in die Gesellschaft passe. Mit diesem „Othering“ – quasi der Zuschreibung der Nicht-Zugehörigkeit – lässt sich berechtigten Ansprüchen, wie z.B. die Freiheit der Berufswahl, die Legitimität entziehen. Gleichzeitig kann das eigene positive Selbstbild als aufgeschlossener und toleranter Mensch, als Befürworter der individuellen Freiheit, aufrechterhalten werden, denn aus dieser Perspektive hat sich die Kopftuchträgerin selbst ins Abseits manövriert, nicht etwa die (oft politisch motivierten) Zuschreibungen. Mit der vorgeblich neutralen Feststellung von kultureller Unterschiedlichkeit werden zudem rechtliche Konsequenzen (Kopftuchverbote) legitimiert, die wiederum die existierenden sozialen Hierarchien aufrechterhalten.

Gern wird dabei ignoriert, dass ein Kopftuchverbot eine starke geschlechtsspezifische Komponente hat, denn es trifft ausschließlich Frauen; muslimische Männer sind davon nicht beeinträchtigt. Folgerichtig stellte das Bundesverfassungsgericht 2015 fest, dass Kopftuchverbote im Konflikt mit dem Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes stehen und ausgerechnet gut ausgebildete Musliminnen an einer qualifizierten Berufstätigkeit hindern.

Frauen, die zum Kopftuchtragen gezwungen werden, hilft ein Verbot nicht; dort sind andere Maßnahmen gefragt, wie z.B. eine niedrigschwellige Beratung und Unterstützung. Ein Verbot dagegen ist kontraproduktiv, denn es versperrt betroffenen Frauen den von der Emanzipationsbewegung hart erstrittenen, klassischen Weg zur Selbstermächtigung: die Ergreifung eines Berufs, der sie wirtschaftlich unabhängig macht und die Grundlage dafür ist, sich selbst aus einer repressiven Beziehung lösen zu können.

Grundsätzlich bedarf es keiner (weißen) Männer und Frauen, um kopftuchtragende muslimische Frauen zu „befreien“, es braucht den Abbau von Ausgrenzungsmechanismen und tatsächliche Chancengleichheit. Denn: Der Zwang, gegen den eigenen Willen ein Kopftuch tragen zu müssen, steht dem Zwang, es gegen den eigenen Willen ablegen zu müssen, in nichts nach.

Es ist an der Zeit einzusehen, dass die Erkenntnisse der Frauenbewegung für alle Frauen, ungeachtet ihrer Religion, Weltanschauung oder Herkunft gelten. Einer dieser Meilensteine war, die individuelle Freiheit in den Vordergrund zu stellen und Argumente, die mit „Jede Frau...“ begannen, als das zu entlarven, was sie sind: Stereotype, die die eigene Weltsicht zum alleinigen Maßstab erheben. Darum ist die Erinnerung an die Erkenntnis der zweiten Frauenbewegung: „Keine Frau ist jede Frau“ nach wie vor aktuell – die Vorstellungen von einem Leben, das Frau zufriedenstellt, sind so vielfältig, wie die Frauen selbst und die Wege, die dorthin führen. Das gilt auch für muslimische Frauen mit und ohne Kopftuch.

Als Mitglied der CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit machen wir hiermit auf die folgende Pressemitteilung aufmerksam (Download hier):

Rassistische Angriffe auf Muslim*innen: CLAIM fordert eine Auseinandersetzung mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland

Berlin, 28.02.2019 – Knapp zwei Wochen nach den Übergriffen auf junge Muslim*innen in Berlin, verurteilt die Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit CLAIM die Angriffe und das politische Stillschweigen. Die Vorfälle wurden von politischer Seite weitestgehend unkommentiert hingenommen,
eine gesamtgesellschaftliche Solidarität mit den Betroffenen blieb aus. CLAIM fordert eine konsequente Auseinandersetzung mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland und sieht die Bundesregierung in der Pflicht, entschiedener gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit vorzugehen.

Wir beobachten, dass sich der Umgang mit Muslim*innen in Deutschland verschlechtert und diese als „Problemgruppe“ wahrgenommen werden. Antimuslimischer Rassismus ist dabei kein Phänomen, welches rechter Gesinnung zuzuordnen ist. Vielmehr ziehen sich Ressentiments durch alle Bevölkerungsgruppen“, so Nina Mühe, Projektleitung von CLAIM. „Um antimuslimischem Rassismus zu begegnen ist es wichtig, diesen auch als solchen zu identifizieren und konsequent zu ächten. Wichtig ist, dass antimuslimischer Rassismus kein Problem der muslimischen Bevölkerung bleibt, sondern als gesamtgesellschaftliches Problem einzuordnen und als ein Angriff auf unsere Demokratie als Ganzes zu werten ist.“

Laut einem offiziellen Bericht des Innenministeriums ging die Zahl der islamfeindlich motivierten Angriffe 2018, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, insgesamt zurück - zugenommen hat jedoch die Zahl der verletzten Menschen. CLAIM mahnt, dass die offizielle Statistik nicht das wahre Ausmaß des antimuslimischen Rassismus abbildet. Die Dunkelziffer antimuslimischer Übergriffe wird um ein Vielfaches höher geschätzt. CLAIM appelliert, entschlossen gegen die zunehmenden antimuslimischen Angriffe vorzugehen und fordert die Bundesregierung auf, Strategien gegen antimuslimischen Rassismus zu entwickeln. „Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus, der 2017 verabschiedet wurde, ist durchaus positiv zu bewerten, lässt aber konkrete Maßnahmen vermissen. Ein/e Beauftragte/r für antimuslimischen Rassismus wäre ein erster Schritt, dem Problem eine neue Sichtbarkeit zu geben und der Bekämpfung von Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland eine neue Relevanz zu verleihen“, so Nina Mühe.

Hintergrund: Anfang Februar wurden in Berlin innerhalb kurzer Zeit mehrere Kinder und Jugendliche Opfer antimuslimischer und rassistischer Übergriffe. Zwei Mädchen aus Syrien im Alter von 15 und 16 Jahren wurden von einem Mann mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen und wegen ihres Kopftuchs beleidigt. Einem 12-jährigem Mädchen wurde versucht, das Kopftuch herunter zu reißen. Das Mädchen wurde zudem mit einer augenscheinlich mit Blut gefüllten Spritze bedroht. Ein Junge wurde zudem rassistisch beleidigt und von anderen Jugendlichen attackiert.

Über CLAIM: CLAIM bildet eine breite gesellschaftliche Allianz gegen die Ausgrenzung von Musliminnen und Muslimen, gegen Intoleranz, Diskriminierung, Islam- und Muslimfeindlichkeit. CLAIM ist ein Projekt der MUTIK gGmbH, gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und der Stiftung Mercator.

Weitere Informationen zu CLAIM unter www.claim-allianz.de

Ein neues Jahr hat begonnen und das AmF wird stolze zehn Jahre alt. Unsere bisherige Arbeit und unsere Pläne für die Zukunft haben auch andere beeindruckt: Wir erhalten für die kommenden beiden Jahre eine Projektförderung der Robert-Bosch-Stiftung. Aktuell steht die Sichtung der Bewerbungen für eine Projektleitungsstelle und eine studentische Hilfskraft, die Suche nach Büroräumlichkeiten und die Projektplanung an, aber wir möchten uns doch auch die Zeit für einen Rückblick auf die Aktivitäten des letzten Jahr nehmen.

Unsere wichtigsten Aktivitäten im Überblick:
Eindeutige Positionierung des Deutschen Frauenrats gegen Kopftuchverbote
Positives Positionspapier der EfiD zum Kopftuch
CLAIM und Tag gegen Antimuslimischen Rassismus
Weiterer Einsatz gegen Diskriminierung
Wahlprüfsteine für die Hessische Landtagswahl und politische Aktivitäten
Festakte und Ehrungen
Deutsche Islamkonferenz
Mitgliederversammlung 2018

 

Eindeutige Positionierung des Deutschen Frauenrats gegen Kopftuchverbote

Ein großer Schritt war die Entscheidung, bei der Mitgliederversammlung des Deutschen Frauenrates zwei Anträge zu stellen. Der Deutsche Frauenrat (DF) ist die größte Frauenlobbyorganisation in Deutschland; sie wird staatlich gefördert und bei allen Frauenthemen von der Politik gehört. Dem DF gehören 60 Verbände und Vereine an, von denen wir vermutlich der kleinste sind und die größten mehrere Millionen Mitglieder haben. Unsere beiden Anträge "Aufhebung gesetzlicher Kopftuchverbote zur Sicherung der Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt" und "Unterstützung muslimischer Frauen und Mädchen zur Verwirklichung einer selbstbestimmten Lebenspraxis" wurden auf der Mitgliederversammlung angenommen. In den publizierten Beschlüssen der Mitgliederversammlung heißt es entsprechend: "Der Deutsche Frauenrat spricht sich gegen gesetzliche Kopftuchverbote aus, die die Teilhabe muslimischer Frauen auf dem Arbeitsmarkt oder auch in Teilen des Ehrenamts einschränken oder ihnen den Zugang zu einzelnen Berufen oder ganzen Berufsbereichen völlig verwehren. Dort, wo gesetzliche Kopftuchverbote in Ausnahmefällen beibehalten werden, müssen sie verfassungsrechtlichen Vorgaben genügen." Und: "Der Deutsche Frauenrat spricht sich dafür aus, Maßnahmen zu ergreifen, die muslimische Frauen und Mädchen bei der Verwirklichung einer selbstbestimmten Lebenspraxis unterstützen. In den Bildungseinrichtungen sollen altersgerecht Fragen der Religionsfreiheit, der Gleichberechtigung, der freien Berufswahl usw. diskutiert werden. Es ist deutlich zu machen, dass das Diskriminierungsverbot von zentraler Bedeutung für eine Gesellschaft ist, die die Menschenrechte als ihre Wertegrundlage beansprucht. Dazu gehören auch bundesweit niedrigschwellige, finanziell ausreichend ausgestattete Hilfs- und Unterstützungsangebote."

 

Positives Positionspapier der EfiD zum Kopftuch

2017 waren wir zur Mitgliederversammlung der Dachorganisation der evangelischen Frauen in Deutschland (EFiD) eingeladen, um dort zum Thema Kopftuch zu referieren. EFiD hat im Januar 2018 ein umfangreiches, sehr differenziertes und positives Positionspapier zum Thema Kopftuch herausgebracht, das sich ausdrücklich gegen Verbote ausspricht und auch den kolonialen Hintergrund der Debatte mit beleuchtet. Darin heißt es: „Tatsächlich aber sagt das Tragen eines Kopftuchs an sich nichts darüber aus, ob die Trägerin unterdrückt wird oder emanzipiert ist. Wer für Empowerment, Emanzipation und Gleichberechtigung für Frauen eintritt und arbeitet, sollte sich erinnern: Keine Frau ist jede Frau. Es galt und gilt zu akzeptieren und zu respektieren, dass es für jede Frau(enbewegung) unterschiedliche Wege zur Gleichberechtigung gibt.
 

CLAIM und Tag gegen Antimuslimischen Rassismus

Als Mitglied von CLAIM nahmen Vertreterinnen des AmF an drei Netzwerktreffen teil. CLAIM ist ein Netzwerk gegen antimuslimischen Rassismus, das sich durch Lobbyarbeit und die Bündelung von Kompetenzen und Interessen verschiedenster Organisationen und Verbände öffentlichkeitswirksam gegen Islamfeindlichkeit aufstellt und das Ausmaß von Diskriminierung sichtbarer machen möchte. Die Allianz steht auf einer breiten Basis von muslimischen und nicht-muslimischen Organisationen (letztere stellen die Mehrheit). Der bisherige Austausch hat gezeigt, dass CLAIM eine hervorragende Arbeit darin leistet, die bereits bestehenden Kompetenzen, Erfahrungen und Arbeitsschwerpunkt der einzelnen Organisationen für die Mitgliedsorganisationen sichtbar zu machen, zu kommunizieren, sie zu bündeln und dadurch zu stärken.


Anlässlich des Tages gegen Antimuslimischen Rassismus (1. Juli; Todestag von Marwa El-Sherbini) hat CLAIM Lichtinstallationen in verschiedenen Städten initiiert. Das AmF hat sich ebenfalls mit einer kleinen Aktion beteiligt: Unter dem #SilberstreifAmHorizont konnten Geschichten von Zivilcourage und Hilfe in Situationen, in denen Menschen von anti-muslimischem Rassismus betroffen waren, erzählt werden. Angesichts vieler Negativnachrichten ist es umso wichtiger, die Geschichten derjenigen zu erzählen, die es nicht akzeptieren, dass Anfeindungen zum Alltag gehören, die sich rassistischer oder islamfeindlicher Diskriminierung entgegenstellen oder es schlicht nicht hinnehmen wollen, bestimmte Aussagen ohne Widerspruch im Raum stehen zu lassen. Die Geschichten derjenigen, die andere in Schutz nehmen, nicht, weil diese den Schutz unbedingt brauchen, sondern weil es das einfach Zeit ist, nicht länger stumm zu bleiben, müssen publik gemacht werden, denn sie stärken und ermuntern auch andere, nicht länger zu schweigen.
 

Weiterer Einsatz gegen Diskriminierung

Der Berliner Senat hat beschlossen, das Landesantidiskriminierungsgesetz zu überarbeiten; dazu hatten unterschiedliche Organisationen die Möglichkeit, den Gesetzesentwurf zu kommentieren; zudem hatten wir uns einer gemeinsamen Stellungnahme von 22 anderen Akteuren im Antidiskriminierungsfeld angeschlossen.

Im November leiteten Shabana Ahmed und Gabriele Boos-Niazy in Frankfurt im Rahmen der Tagung „Stigma Kopftuch“ (Fachtag der Bildungsstätte Anne Frank) einen sehr gut besuchten Workshop.

Die Beratung von Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern bei Diskriminierungsfragen wurde wie jedes Jahr kontinuierlich fortgesetzt.
 

Wahlprüfsteine für die Hessische Landtagswahl und politische Aktivitäten

Anlässlich der hessischen Landtagswahl haben wir uns einer Initiative von Antidiskriminierungsgruppen angeschlossen. Dazu formulierten wir spezifische Wahlprüfsteine, die an die Parteien verschickt und von ihnen beantwortet wurden.

Daneben unterhielt das AmF Kontakte zu politischen Akteur*innen, um unsere Sichteise auf Frauen- und Religionspolitische Themen zu vertreten, beispielweise durch die Teilnahme an der Bewegung #unteilbar, die am 13. Oktober eine Großdemonstration in Berlin mit über 240.000 Teilnehmenden organisierte.

Als einziges Bundesland hält Berlin noch an einem weitreichenden Kopftuchverbot fest – das hatte uns veranlasst Mitglied im Bündnis #Gegen Berufsverbot zu werden und uns dort aktiv mit unserem Wissen, das wir bundesweit gesammelt haben, einzubringen.

Festakte und Ehrungen

Gabriele Boos-Niazy war der Einladung nach Berlin zum Festakt zum 100jährigen Jubiläum der Einführung des Frauenwahlrechts gefolgt. Die Feierlichkeiten fanden in den sehr schönen Räumlichkeiten des Historischen Museums statt. Sie wurden mit der 1910 von der britischen Frauenrechtlerin Ethel Smyth komponierten Hymne „March of the Women“ eröffnet. Es folgte ein sehenswerter Kampagnenfilm zum historischen Hintergrund des Frauenwahlrechts und eine Rede der Familienministerin Franziska Giffey. Insgesamt war es eine Veranstaltung, die zeigte, dass Frauen unterschiedlicher Herkunft oder Weltanschauung gemeinsame Interessen haben. Die Gesellschaft hat sich verändert - wir sind da, wir bringen uns ein und wir wollen mitmischen.






Anlässlich des 10. Geburtstags von Nafisa haben die Gründerinnen Kathrin Klausing und Silvia Horsch (beide auch langjährige AmF-Mitglieder) 10 muslimische Frauen für ihre Arbeit ausgezeichnet. Es war natürlich besonders schön zu sehen, dass 6 der geehrten Frauen auch AmF-Mitglied sind.

Deutsche Islamkonferenz

Zur Eröffnungsveranstaltung (28.-29.11.18) der vierten Runde der Deutschen Islamkonferenz war das AmF erstmals als Verein geladen; zuvor nahm unser langjähriges Vorstandsmitglied Tuba Isik als Einzelperson teil.
Innenminister Seehofer sagte erstmals: "Muslime gehören zu Deutschland. Muslime haben selbstverständlich die gleichen Rechte und die gleichen Pflichten wie alle Bürger dieses Landes und daran kann es wohl keinen vernünftigen Zweifel geben." Im Rest der Rede war dann viel von Werten und Gesetzen die Rede und in verschiedenen Variationen tauchte die Kernfrage, die die DIK beantwortet werden soll, auf: „Wie lassen sich der muslimische Glaube und die mit ihm verknüpften Überzeugungen und Bräuche mit der in Deutschland gewachsenen Kultur und den Werten unserer Gesellschaft im Alltag besser in Einklang bringen?
 

Mitgliederversammlung 2018

Am 18. November fand die 9. AmF-Mitgliederversammlung statt, der in diesem Jahr ein Podiumsgespräch mit dem Titel „Vielfältiges Engagement - wie schöpfen wir Kraft?“ mit interessanten AmF-Mitgliedern – voranging. Im Rahmen des Podiumsgespräch sprachen die Teilnehmerinnen verschiede Aspekte des (ehrenamtlichen) Engagements muslimischer Frauen an, berichteten über ihre Erfahrungen, Schwierigkeiten und Lösungen. Nach dem gemeinsamen Mittagessen starte die Mitgliederversammlung – wie üblich mit der Begrüßung und den Regularien. Es folgte der Bericht des Vorstandes zu den Highlights der AmF-Aktivitäten des letzten Jahres. Im Ausblick wurde über die Teilnahme an der Deutschen Islamkonferenz gesprochen und über den Projektantrag an die Robert-Bosch-Stiftung, der dem AmF eine zweijährige Förderung beschert hat. Zu den geplanten internen Maßnahmen gehört der Aufbau eines Expertinnenpools, die Verbesserung der Öffentlichkeits- und Lobbyarbeit und der internen Vernetzung. Außerdem wird eine Verwaltungsstruktur aufgebaut. Bei der Vorstandswahl wurden Shabana Ahmed, Maryam Kamil Abdulsalam, Meryam Meguenni-Lfakir, Gabriele Boos-Niazy, Katja Schöneborn, Maisa Tarakji und Maryam Brigitte Weiß einstimmig wiedergewählt.

Beim Podiumsgespräch am Vormittag geben (von links nach rechts) Leila Momen, Marlies Wehner, Shabana Achmed (Moderation), Mona Kheir El Din, Maisa Tarakji und Maryam Kamil Abdulsalam wertvolles Input.
Beim Podiumsgespräch am Vormittag geben (von links nach rechts) Leila Momen, Marlies Wehner, Shabana Achmed (Moderation), Mona Kheir El Din, Maisa Tarakji und Maryam Kamil Abdulsalam wertvolles Input.

Die anwesenden Mitglieder lauschen andächtig dem Podiumsgespräch.

Die Vorstandsvorsitzende Grabriele Boos-Niazy trägt aus der Mitgliederversammlung die Tätigkeiten des letzten Jahres vor.
Die Vorstandsvorsitzende Grabriele Boos-Niazy trägt aus der Mitgliederversammlung die Tätigkeiten des letzten Jahres vor.

Wie jedes Jahr gab es die unglaublich leckeren Kuchen des BFMF.
Wie jedes Jahr gab es die unglaublich leckeren Kuchen des BFMF.