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Unsere Vorstandsvorsitzende Maryam Kamil Abdulsalam verbrachte gemeinsam mit Vertretern der anderen Netzwerkorganisationen von CLAIM vom 2-3 Mai zwei inspirierende Tage in Berlin. Das Netzwerk dient der besseren Koordination, um die Arbeit gegen antimuslimischen Rassismus und Muslimfeindlichkeit effektiver zu gestalten. Bei Workshops, Diskussionsrunden und zahlreichen Inputs zu Themen wie Diskriminierungs-Datenerfassung, Islamfeindlichkeit im Bildungsbereich, Kritische Stimmen gegen Anti-Rassismusarbeit zeigte sich das gebündelte Know-How, das in diesem Netzwerk steckt.

Die anstehende Kampagne #HassKenntKeinHerz zum 1. Juli, dem Tag gegen antimuslimischen Rassismus, wurde vorgestellt und alle sind dazu aufgerufen mitzumachen! Auch wir!
Bleibt gespannt!

Als Mitglied der CLAIM – Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit machen wir hiermit auf die folgende Pressemitteilung aufmerksam (Download hier):

Rassistische Angriffe auf Muslim*innen: CLAIM fordert eine Auseinandersetzung mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland

Berlin, 28.02.2019 – Knapp zwei Wochen nach den Übergriffen auf junge Muslim*innen in Berlin, verurteilt die Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit CLAIM die Angriffe und das politische Stillschweigen. Die Vorfälle wurden von politischer Seite weitestgehend unkommentiert hingenommen,
eine gesamtgesellschaftliche Solidarität mit den Betroffenen blieb aus. CLAIM fordert eine konsequente Auseinandersetzung mit antimuslimischem Rassismus in Deutschland und sieht die Bundesregierung in der Pflicht, entschiedener gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit vorzugehen.

Wir beobachten, dass sich der Umgang mit Muslim*innen in Deutschland verschlechtert und diese als „Problemgruppe“ wahrgenommen werden. Antimuslimischer Rassismus ist dabei kein Phänomen, welches rechter Gesinnung zuzuordnen ist. Vielmehr ziehen sich Ressentiments durch alle Bevölkerungsgruppen“, so Nina Mühe, Projektleitung von CLAIM. „Um antimuslimischem Rassismus zu begegnen ist es wichtig, diesen auch als solchen zu identifizieren und konsequent zu ächten. Wichtig ist, dass antimuslimischer Rassismus kein Problem der muslimischen Bevölkerung bleibt, sondern als gesamtgesellschaftliches Problem einzuordnen und als ein Angriff auf unsere Demokratie als Ganzes zu werten ist.“

Laut einem offiziellen Bericht des Innenministeriums ging die Zahl der islamfeindlich motivierten Angriffe 2018, im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, insgesamt zurück - zugenommen hat jedoch die Zahl der verletzten Menschen. CLAIM mahnt, dass die offizielle Statistik nicht das wahre Ausmaß des antimuslimischen Rassismus abbildet. Die Dunkelziffer antimuslimischer Übergriffe wird um ein Vielfaches höher geschätzt. CLAIM appelliert, entschlossen gegen die zunehmenden antimuslimischen Angriffe vorzugehen und fordert die Bundesregierung auf, Strategien gegen antimuslimischen Rassismus zu entwickeln. „Der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus, der 2017 verabschiedet wurde, ist durchaus positiv zu bewerten, lässt aber konkrete Maßnahmen vermissen. Ein/e Beauftragte/r für antimuslimischen Rassismus wäre ein erster Schritt, dem Problem eine neue Sichtbarkeit zu geben und der Bekämpfung von Islam- und Muslimfeindlichkeit in Deutschland eine neue Relevanz zu verleihen“, so Nina Mühe.

Hintergrund: Anfang Februar wurden in Berlin innerhalb kurzer Zeit mehrere Kinder und Jugendliche Opfer antimuslimischer und rassistischer Übergriffe. Zwei Mädchen aus Syrien im Alter von 15 und 16 Jahren wurden von einem Mann mehrfach mit der Faust ins Gesicht geschlagen und wegen ihres Kopftuchs beleidigt. Einem 12-jährigem Mädchen wurde versucht, das Kopftuch herunter zu reißen. Das Mädchen wurde zudem mit einer augenscheinlich mit Blut gefüllten Spritze bedroht. Ein Junge wurde zudem rassistisch beleidigt und von anderen Jugendlichen attackiert.

Über CLAIM: CLAIM bildet eine breite gesellschaftliche Allianz gegen die Ausgrenzung von Musliminnen und Muslimen, gegen Intoleranz, Diskriminierung, Islam- und Muslimfeindlichkeit. CLAIM ist ein Projekt der MUTIK gGmbH, gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und der Stiftung Mercator.

Weitere Informationen zu CLAIM unter www.claim-allianz.de

Am 06.12.2018 nahmen zwei AmF Mitglieder am 23. Forum Migration der Otto-Benecke-Stiftung (OBS) „Migration als neue Normalität!? Chancen und Herausforderungen im Einwanderungsland Deutschland“ teil. Das Ziel des Forums mit ca. 250 Teilnehmenden war die Einordnung der Migration in den nationalen sowie internationalen Zusammenhang in Hinblick auf die Zukunft für den Arbeitsmarkt. Es wurde festgestellt, dass hier mehr Fragen als Antworten existieren und ein gesellschaftlicher Diskurs verstärkt werden muss.

Im Vortrag von Prof. Dr. Peter Graf von Kielmansegg mit dem Titel „Nachdenken über Migration“ wurde die These vertreten, das Jahr 2015 habe die größte Polarisierung der Gesellschaft seit 70 Jahren hervorgerufen. Das habe eine dauerhafte und fundamentale Änderung der BRD verursacht.

Anschließend wurde das Eckpunktepapier von Helge Lindh (MdB) und Dr. Cornelia Schu zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten diskutiert. Das Eckpunktepapier beinhaltet Regelungen zur Anwerbung, Vereinfachung der Regeln, gesellschaftliche Selbstverständlichkeit, Reduzierung der illegalen Migration sowie die Aktivitäten Deutschlands. Frau Dr. Schu machte zunächst deutlich, dass aufgrund des demografischen Wandels (im Jahre 2030 werden 38 % der Bevölkerung über 50 Jahre alt sein) Deutschland ein Fachkräftemangel droht. Insbesondere in den Bereichen Technik, Bau, Gesundheit und Pflege. Daraus folgert sie, dass die Zielgruppe des geplanten Gesetzes qualifizierte Migranten unterhalb des Akademikerniveaus ist. Insgesamt deckt das Einwanderungsgesetz jedoch nur einen minimalen Teil dessen ab, was als Migrationsgesetzgebung bezeichnet werden kann und erfasst nur den Teil der Migranten, die Deutschland sich nach seinem Bedarf aussucht.

Danach wurden auf einem Podium die Auswirkung des Fachkräftemangels auf die Wirtschaft und die Gesellschaft durch Vertreter der IHK, Kreishandwerkerschaft und dem Vorstand Pflege und Patientenservice der Uniklinik Bonn dargestellt. Herr Hindenberg als Geschäftsführer der IHK Bonn forderte explizit Offenheit bei der Einstellung gegenüber kopftuchtragenden Frauen – ein Lichtblick.

Der von Prof. Aladin El-Mafaalani angekündigte Abschlussvortrag wurde leider krankheitsbedingt abgesagt. Seine Thesen können in seinem Buch „Das Integrationsparadox - Warum gelungene Integration zu mehr Konflikten führt“ nachgelesen werden.

Berlin, 30.11.2018

Antidiskriminierungsorganisationen begrüßen das Urteil des Landesarbeitsgericht: wie viele Klagen müssen noch folgen?

Zum wiederholten Male musste ein Gericht darüber entscheiden, ob das Land Berlin eine Muslima, die sich als Lehrerin beworben hatte, auf der Grundlage des sog. Neutralitätsgesetzes diskriminiert. Und wieder einmal hat ein Gericht dies bejahen müssen: eine Muslima darf aufgrund ihres Kopftuches nicht diskriminiert werden. Wieder einmal musste eine Frau für ihr Recht auf Gleichbehandlung streiten.
Diese Klagen wären nicht notwendig, wenn das Land Berlin die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts von 2015 endlich umsetzen würde.

Der Justizsenator begrüßt dieses Urteil, das der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts folgt. Die Tatsache, dass er dafür kritisiert wird, offenbart die Priorisierung von bestimmten politischen Interessen zulasten des Rechtes.

„Das sog. Neutralitätsgesetz führt de facto zu einem Berufsverbot für muslimische Frauen, die ein Kopftuch tragen. Diese mittelbare Form der Diskriminierung ist nicht vereinbar mit der Verfassung, was das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung von 2015 betont hat. Daher muss das Gesetz abgeschafft werden“, so das Bündnis #GegenBerufsverbot.

Das Bündnis ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Privatpersonen, die zum Thema Anti-Rassismus und Feminismus arbeiten und in der Debatte um das sogenannte Neutralitätsgesetz sowohl die Betroffenenperspektive als auch menschen-, bürger- und frauenrechtliche Argumente sichtbar machen möchte.

Die Presseerklärung kann hier heruntergeladen werden.

Am 12. November hat Gabriele Boos-Niazy das AmF beim Festakt anlässlich der Einführung des Frauenwahlrechts vor 100 Jahren vertreten. Eingeladen hatte die Bundeskanzlerin sowie die Familienministerin Franziska Giffey.
Die Feierlichkeiten fanden in den sehr schönen Räumlichkeiten des Historischen Museums, unter einem großen Atrium statt und wurden von Nazan Gökdemir moderiert. Eröffnet wurde die Veranstaltung mit der 1910 von der britischen Frauenrechtlerin Ethel Smyth komponierten Hymne „March of the Women“ (gesungen vom Kammerchor Tonikum e.V.). Es folgte ein sehenswerter Kampagnenfilm zum historischen Hintergrund des Frauenwahlrechts.
Die anschließende Rede von Frau Giffey war teilweise recht kämpferisch, mit schönen und plakativen Sätzen wie „Wer nichts will, bekommt auch nichts und wenn wir wissen, was wir wollen, dann bekommen wir es auch!“ und: „Jede einzelne Frau macht den Unterschied – entscheidet anders, sieht Dinge anders.“ Und: „Es gibt so viele großartige Frauen und die müssen ihren Platz bekommen und ihre Stimmen müssen gehört werden.“
Ein Highlight war die Video-Grußbotschaft der Premierministerin von Neuseeland, Jacinda Ardern. Man spürt tatsächlich einen anderen Wind, der dort offensichtlich in der Politik herrscht. In der anschließenden Podiumsdiskussion kamen neben der Kanzlerin und der Familienministerin, die 32jährige Jungunternehmerin Raffaela Rein und die Senatorin a.D. Dr. Peschel-Gutzeit (geb. 1932) zu Wort. Letztere ist noch aktive Rechtsanwältin für Familienrecht in Berlin, ehemalige Justizsenatorin in Hamburg und Berlin. In ihrer Zeit als Richterin, boxte sie 1968 zusammen mit Mitstreiterinnen durch, dass ein Gesetz erlassen wurde, das es Richterinnen und Beamtinnen erlaubte, sich für Familienzeiten beurlauben zu lassen oder Teilzeit zu arbeiten und später wieder Vollzeit einzusteigen – die sogenannte Lex Peschel.
Die (teilweise launige) Abschlussrede hielt die Bundeskanzlerin. Nach dem Ende des offiziellen Teils blieb ausreichend Zeit, interessante Gespräche zu führen, neue Kontakte zu knüpfen und alte zu erneuern und auch zwei weitere AmF-Mitglieder zu treffen. Insgesamt war es eine Veranstaltung, die zeigte, dass Frauen unterschiedlicher Herkunft oder Weltanschauung gemeinsame Interessen haben. Die Gesellschaft hat sich verändert - wir sind da, wir bringen uns ein und wir wollen mitmischen.
Den rund einstündigen Mitschnitt der gesamten Veranstaltung könnt ihr hier sehen. Unsere eigenen Eindrücke haben wir mit einigen Bildern eingefangen.






Am 01.07, dem Tag gegen antimuslimischen Rassismus, soll die Öffentlichkeit auf das Thema Islamfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus aufmerksam gemacht werden. An diesem Tag vor neun Jahren ist Marwa El-Sherbini in einem deutschen Gerichtssaal mit 18 Messerstichen von einem radikalen Rassisten ermordet worden. Seinen Anfang nahm das Drama mit einer alltäglichen Situation: Der Täter hatte Marwa El-Sherbini als "Islamistin", "Terroristin" und "Schlampe" beschimpft, nachdem sie ihn gebeten hatte, auf dem Spielplatz eine Schaukel für ihren kleinen Sohn freizugeben. Über den alltäglichen Rassismus und Hass wird vielfältig berichtet. Umso wichtiger ist es, die Geschichten derjenigen zu erzählen, die nicht akzeptieren, wenn Anfeindungen zum Alltag gehören, die sich rassistischer oder islamfeindlicher Diskriminierung entgegen stellen, die Zivilcourage beweisen oder es einfach nicht ertragen, bestimmte Aussagen ohne Wiederspruch im Raum stehen zu lassen; die Geschichten derjenigen, die andere in Schutz nehmen, nicht, weil diese Schutz brauchen, sondern weil es das Richtige ist, nicht stumm zu bleiben. Erzählt uns vom 29.06 bis 01.07. auf Facebook eure positiven Geschichten unter #KeinPlatzFürHass #‪‎Silberstreif‬AmHorizont‬‬‬‬

Vor dem Arbeitsgericht Berlin hat eine Klägerin, die gegen das Land Berlin geklagt hatte, weil sie aufgrund des Neutralitätsgesetzes nicht an einer Grundschule tätig sein darf, erst einmal verloren. Die Versetzung an eine andere Schule sei rechtmäßig, da das Neutralitätsgesetz nach Ansicht des Gerichtes nicht verfassungswidrig sei. Inssan e.V. und das Bündnis #GegenBerufsverbot, dem auch das AmF angehört, fordern: Das Neutralitätsgesetz darf nicht länger bestehen bleiben.

1. Bundesweites Vernetzungstreffen der Akteure im Bereich Islam- und Muslimfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus 12./13.04.2018

Am 12.-13. April fand in Berlin das erste Bundesweite Vernetzungstreffen der Akteure im Bereich Islam- und Muslimfeindlichkeit und antimuslimischer Rassismus statt. Ausrichter der Veranstaltung war CLAIM - Allianz gegen Islam- und Muslimfeindlichkeit.

Das abwechslungsreiche Programm bot schon am ersten Tag viel Interessantes: Nach Informationen über die Entstehungsgeschichte von CLAIM folgte eine Podiumsdiskussion mit AktivistInnen, die oft sehr mitreißend von ihrer Arbeit berichteten. Dann wurde gemeinsam über die Frage debattiert, wie es mit dem von RAMSA ins Leben gerufenen Tag gegen antimuslimischen Rassismus (1. Juli) weitergehen kann und schließlich riss Iman Abou Atta von TELL MAMA (Measuring Anti-Muslim Attacks, London) mit ihrem Vortrag selbst diejenigen mit, die ein nachmittägliches Tief hatten. Auch wenn klar wurde, dass wir in Deutschland noch meilenweit von den Möglichkeiten, die ihre Organisation sowohl personell als auch in der Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden hat, entfernt sind, hat die positive Energie, die sie versprüt hat, auf die Zuhörer übergegriffen.

Am zweiten Tag ging es dann in die Arbeitsgruppen, die aufgrund der immer wieder wechselnden Zusammensetzung und der spezifischen Fragestellungen sehr zielgerichtet arbeiteten und vielfältige und fruchtbare Ideen generierten. Die großzügigen Pausen trugen dazu bei, dass die unterschiedlichsten Teilnehmer locker ins Gespräch kamen.

Faszinierend war die Idee, die Tagung zeichnerisch zu begleiten. Die TeilnehmerInnen hatten die Akteure im Blick und sahen zeitgleich, wie
deren Reden und Diskussionen im Comicstil festgehalten wurden; wirklich beindruckend.

Ein rundum gelungene Veranstaltung, die gerade in diesen turbulenten Zeiten gezeigt hat, dass es jenseits der Schlagzeilen sehr viele unterschiedliche Menschen gibt, die sich in ebenso unterschiedlichen Projekten gegen Muslimfeindlichkeit und antimuslimischen Rassismus einsetzen und so den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken wollen und sich Spaltungstendenzen entgegensetzen. Herzlichen Dank dafür!

Ein pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Berliner Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie zeigt sich davon unbeeindruckt und propagiert in einem Brief an Berliner Schulen stattdessen ein „Weiter so!“. Von Gabriele Boos-Niazy

Zum Artikel geht es hier lang.

Kann man mit Kopftuch Karriere machen?

Zu diesem Thema lud "WDRforyou", der viersprachige Informationskanal für Flüchtlinge, zum Gespräch ein.

Teilnehmerinnen waren: Lilas Aldakehlallah, Schülerin und seit eineinhalb Jahren in Deutschland, Lale Akgün, Diplompsychologin, Gabriele Boos-Niazy, Dipl. Sozialwissenschaftlerin und Vorstandsvorsitzende des Aktionsbündnisses muslimischer Frauen e.V.

Hier